Abhisit Vejjajiva, der ehemalige Premierminister Thailands, stand bis März 2019 an der Spitze seiner Partei und ist eine umstrittene Figur in der thailändischen Politik. Unter seiner Führung wurden militärische Maßnahmen durchgeführt, deren Rechtmäßigkeit in Frage gestellt wurde. Anfragen per E-Mail, die Vejjajiva um eine Stellungnahme zu den Ereignissen von 2010 bitten, blieben oft unbeantwortet. Diese Ereignisse und die anschließende Untersuchung erstreckten sich über fast ein Jahrzehnt und führten zu wiederholten Vorwürfen gegen Vejjajiva wegen angeblich falscher Entscheidungen und Handlungen.
Obwohl Vejjajiva immer wieder in der Kritik stand, wies sein Team sämtliche Vorwürfe zurück. Man betonte, dass Vejjajiva keine Verantwortung für die Ereignisse übernehmen müsse, da er keine Schuld trage. Die Opposition hingegen sieht dies anders, da bei einer militärischen Aktion unter seiner Führung mehr als 90 Menschen ums Leben kamen. Die Debatte darüber, ob Vejjajiva zu Unrecht beschuldigt wird oder ob er tatsächlich Verantwortung für das Vorgehen übernehmen sollte, dauert bis heute an. Trotz der vielen Bitten per E-Mail, eine Stellungnahme abzugeben, hat sich Vejjajiva entweder gar nicht oder nur ausweichend geäußert.
Bitte um Stellungnahme: Vejjajiva zeigt keine Reue per E-Mail!
Wenn Abhisit Vejjajiva seine E-Mail-Korrespondenz öffnet, findet er dort regelmäßig Anfragen, die ihn um eine Stellungnahme zu den dramatischen Ereignissen des Jahres 2010 in Thailand bitten. Diese Ereignisse führten zu einem umfassenden militärischen Einsatz, bei dem mehr als 90 Menschen starben. Seitdem hat es zahlreiche Untersuchungen gegeben, die über ein Jahrzehnt andauerten und immer wieder die Frage aufwarfen, ob Vejjajiva in seiner damaligen Rolle als Regierungschef korrekt gehandelt hatte.
Die Sprecher von Vejjajiva haben alle Anschuldigungen vehement zurückgewiesen und betont, dass Vejjajiva keine Schuld treffe und er daher nicht zur Verantwortung gezogen werden müsse. Dennoch bleiben die Vorwürfe bestehen, insbesondere von Seiten der Opposition, die nach wie vor argumentiert, dass er für die zahlreichen Todesfälle während der militärischen Operation verantwortlich sei. Trotz der vielen E-Mail-Anfragen, die er zu diesem Thema erhält, gibt Vejjajiva selten klare Antworten. Stattdessen wird oft behauptet, dass er keine Verantwortung übernehmen müsse, da seine Entscheidungen im Einklang mit dem geltenden thailändischen Recht gestanden hätten.
Die Demokraten behaupten nach wie vor, dass alle Anschuldigungen gegen Vejjajiva lediglich dazu dienten, ihn zu diskreditieren und seinen Ruf zu beschädigen. (Foto: Shutterstock-meawtai99)
Untersuchungen und Reaktionen: Die Rolle von Vejjajiva bleibt unklar
In der Flut von E-Mails, die Vejjajiva erreichen, betont er immer wieder, dass er nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt habe und seine Entscheidungen im Einklang mit den damals geltenden thailändischen Gesetzen stünden. Die Demokraten verteidigen ihre Position vehement und stellen klar, dass die Anschuldigungen gegen Vejjajiva nur darauf abzielen, seinen Ruf zu beschädigen und ihn als Politiker zu diskreditieren. Um die Wahrheit zu ermitteln, setzte die damalige Regierung sogar eine Wahrheits- und Versöhnungskommission ein. Doch die Ereignisse, die zur Gründung dieser Kommission führten, waren alles andere als einfach.
Der Ursprung der Unruhen lag in den Forderungen der sogenannten „Redshirts“, die verlangten, dass sich die Regierung einer vorgezogenen Wahl stellen solle. Diese Forderung und die nachfolgenden Demonstrationen veranlassten die damalige Regierung unter Vejjajiva, mit militärischen Mitteln gegen die Demonstranten vorzugehen. Dabei kam es zu heftigen Auseinandersetzungen, in deren Verlauf auch ausländische Journalisten ums Leben kamen. Die Untersuchungen zu diesen Vorfällen wurden jedoch nie vollständig abgeschlossen. Bis heute wird behauptet, dass alle Aktionen im Einklang mit dem Recht standen, obwohl Vejjajiva weiterhin E-Mail-Anfragen erhält, in denen Erklärungen gefordert werden.
Der Thailänder Abhisit Vejjajiva war während seiner Amtszeit bis März 2019 als Parteivorsitzender eine umstrittene Figur. (Foto: Shutterstock-Naypong Studio)
Kontroverse um die Demokratie: Vejjajivas Haltung sorgt für Kritik
Die Haltung von Abhisit Vejjajiva zur Demokratie und zur kritischen Hinterfragung von Regierungsaktivitäten bleibt umstritten. Seine Partei warnt alle, die sein früheres Vorgehen in Frage stellen, dass rechtliche Schritte eingeleitet würden, wenn jemand eine E-Mail oder einen Brief schreibe und darin Fragen zu den damaligen Vorfällen stelle oder sogar Anschuldigungen formuliere. Diese Drohungen haben einen einschüchternden Effekt und zeigen, dass Vejjajiva nicht bereit ist, seine Entscheidungen und das damalige militärische Vorgehen zu diskutieren oder zu verteidigen.
Ein abschreckendes Beispiel ist Jatuporn, der Anführer der Redshirts, der wegen angeblicher Verleumdung ein Jahr im Gefängnis verbringen musste, nachdem er Vejjajiva die Schuld für die Militäraktion gegeben hatte. Dabei waren seine Fragen und Vorwürfe nicht unbegründet, denn bereits 2010 wurde Anklage gegen Vejjajiva erhoben. Auch sein Stellvertreter sah sich mit rechtlichen Schritten konfrontiert. Doch 2017 wurden beide Klagen fallen gelassen, weil sich niemand zuständig fühlte, und der Oberste Gerichtshof Thailands erklärte, keine Verantwortung tragen zu müssen. Somit blieb Vejjajiva von einer offiziellen Rechenschaftspflicht verschont.
Interessant ist, dass Vejjajiva über keine öffentlich zugängliche Adresse im Internet verfügt. Stattdessen kann man ihn über soziale Medien wie Facebook erreichen oder das Thailand Board of Investment kontaktieren, wo er einst als Vorsitzender tätig war.
